Bericht von der Gemeinderatssitzung

Eisdorf (hl). Als erste Gemeinde innerhalb der Samtgemeinde Bad Grund hat der Rat der Gemeinde Eisdorf am Mittwoch, dem 05.12.2007den Haushalt 2008 einstimmig beschlossen.

Nach intensiven Gesprächen zwischen Verwaltung und den Fraktionen konnte der im Entwurf zunächst vorgesehene neue Kreditbedarf von 72.300 € auf 0 € zurückgesetzt werden. Bei den Erläuterungen zum Haushaltsentwurf gab Herr Höfert als Kämmerer der Samtgemeinde zunächst bekannt, dass dieser Entwurf letztmalig als kammeraler Haushalt vorgelegt werde. Das Land Niedersachsen hat den Kommunen die Einführung des „Doppischen Haushaltes“ bis 2012 vorgeschrieben. Die Samtgemeinde Bad Grund und damit auch die Mitgliedsgemeinden werden ab 2009 daraufhin umstellen.

Zum vorgelegten Entwurf berichtete Herr Höfert das dieser bereits im November aufgestellt wurde. In der Zwischenzeit haben sich weitere positive Aspekte im Haushalt 2007 ergeben. Es ist jetzt schon abzusehen, dass sich die eingeplanten Rücklagen erhöhen werden. Hinzu kommt, dass die im Jahre 2007 eingeplanten Straßenausbaubeiträge für die Maßnahme Ortsdurchfahrt Willensen nicht veranschlagt werden konnten. Die Neuansetzung im Haushalt 2008 bezifferte Höfert mit 46.000 € Einnahmen. Mit diesen Änderungen konnte nun ein ausgeglichener und genehmigungsfreier Haushalt vorgelegt werden, wobei die Steuerhebesätze der Grundsteuern A und B sowie bei der Gewerbesteuer unverändert bleiben.

 

Die Fraktionssprecher Ulrich Pflugfelder (SPD) und Frank Brakebusch (CDU) stellten in ihren Ausführungen zum Haushalt gemeinsam fest, dass damit die Ziele des Rates erreicht sind. Neben einer Entschuldung von immerhin 35.200 €, keiner Kreditneuaufnahme, Sicherstellung der Finanzierung der Ortsdurchfahrt Willensen und der Bereitstellung von Planungskosten für das Projekt „Dorferneuerung Willensen“ waren die zukunftsweisenden Maßnahmen sichergestellt. Einstimmig fasste dann der Rat den in Einnahmen und Ausgaben von 1.737 000 € festgesetzten Haushalt 2008.